Schiedsstandort Liechtenstein

Liechtenstein bietet ideale Voraussetzungen, um sich als Schiedsforum für internationale Rechtsstreitigkeiten zu positionieren. Einerseits verfügen die auf dem Finanzplatz tätigen Marktteilnehmer über jahrzehntelange Erfahrung im Umgang mit internationalen Sachverhalten und der Verwaltung von grossen Vermögenswerten. Andererseits bietet Liechtenstein mit über 200 zugelassenen Anwälten aber auch genügend juristisches Know-How, um die professionelle Durchführung von internationalen Schiedsverfahren zu gewährleisten, welche in der Regel spezifisches Expertenwissen und entsprechende Prozesserfahrung voraussetzen. Darüber hinaus fördert die politische Neutralität, die geographisch zentrale Lage, die hervorragende Infrastruktur und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Landes die Attraktivität des Schiedsstandortes Liechtenstein.

Liechtenstein hat sein schiedsrichterliches Verfahren, welches in der Zivilprozessordnung geregelt ist, im Jahr 2010 einer Totalrevision unterzogen. Diese Revision orientierte sich stark am Model Law on International Commercial Arbitration („UNCITRAL Modellgesetz“), das eine Vereinheitlichung des Schiedsrechts anstrebt, sowie an der österreichischen Rezeptionsvorlage. Die Rezeption aus Österreich hat neben vielem den Vorteil, dass österreichische Judikatur und Lehre auch für die Rechtsanwender in Liechtenstein herangezogen werden kann, was wiederum Rechtssicherheit und -kontinuität gewährleistet. Dabei hat Liechtenstein gewisse Eigenheiten in das schiedsrichterliche Verfahren eingebaut, um dieses noch attraktiver auszugestalten. So sind beispielsweise die Gründe für die Anfechtung eines Schiedsspruches stark limitiert und mit denjenigen des New Yorker Übereinkommens vergleichbar. Für die Beurteilung einer solchen Aufhebungsklage ist das Obergericht als einzige und letzte Instanz zuständig. Ein weiterer Rechtszug an den Staatsgerichtshof kann lediglich noch bei einer Verletzung von verfassungsmässigen und durch die EMRK gewährleisteten Rechten erfolgen. Dies führt zu einer wesentlichen Beschleunigung des Schiedsverfahrens. Ein Anfechtungsprozess kann daher in wenigen Monaten entschieden werden.

Seit dem Beitritt Liechtensteins zum New Yorker Schiedsübereinkommen im Jahr 2011 ist zudem die Vollstreckung liechtensteinischer Schiedssprüche in allen 148 Signatarstaaten des Übereinkommens gewährleistet. Im Vergleich zu Urteilen und Beschlüssen staatlicher Gerichte, welche in der Regel im Ausland mangels entsprechender Abkommen nicht oder nur erschwert vollstreckt werden können, bietet das liechtensteinische Schiedsverfahrensrecht somit auch im Bereich der Rechtsdurchsetzung grosse Vorteile.

Im Lichte dieser dynamischen Fortentwicklung des Schiedswesens wurde die Idee geboren, ein privatautonomes Regelwerk für Schiedsverfahren zu schaffen, welches spezifisch auf die Besonderheiten eines vertraulichen Umfeldes sowie des Gesellschafts-, Stiftungs- und Treuhandwesens zugeschnitten ist. Bislang wurde in der Schiedspraxis nämlich häufig auf die Verfahrensordnungen internationaler Schiedsinstitutionen Bezug genommen oder aber das Verfahren nach den Regeln der Zivilprozessordnung durchgeführt. Um diese Lücke zu schliessen, initiierte der LIS in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer den Erlass einer neuen Liechtensteinischen Schiedsordnung. Nähere Informationen über die Ausgestaltung der Liechtenstein Rules finden Sie unter der entsprechenden Rubrik auf dieser Seite.